Watch the Jusos!

Rücktritt aller Jusos gefordert

jusowatch — Fri, 29 Jul 2011 12:16:37 +0000

Es gibt doch immer ein paar Wackere, die den Jusos ihre Fehler unter die Nase reiben. So wieder einmal in Münster, wo eine Hochschulgruppe Namens uFaFo die Jusos zum Rücktritt aus allen Ämtern der Uni Münster aufgefordert hat. Der Grund? Urkundenfälschung! Die Jusos hatten mindestens einen Kandidaten auf ihrer „Liste“, der gar nicht drauf stehen wollte. Aber lest selbst:

„Urkundenfälschung bei der Juso-HSG: Wir fordern Konsequenzen„

Unsere Uni. fordert transparenten Haushaltsdialog: Jusos sollen endlich zu verantwortlicher Hochschulpolitik zurückkehren

jusowatch — Fri, 01 Oct 2010 11:27:10 +0000

Mit ihrer letzten Pressemitteilung der vergangenen Woche zur aktuellen Haushaltsplanung der Universität Gießen zeigt die Juso-Hochschulgruppe deutlich, dass sie eigentlich kein Interesse an einer aktiven Hochschulpolitik hat. „Obwohl bisher weder Antragstext oder aber genauere Details des Verfahrens bekannt gegeben wurden, befürworten die Jusos pauschal und ohne jegliche Informationsgrundlage die Pläne des Präsidiums“, erklärt AStA-Referent Florian Hartmann. „Es ist uns absolut schleierhaft, wie die Jusos aufgrund der aktuell vorgelegten Daten zustimmen können“, erklärt AStA-Referentin Martina Hartwig. Diese hochschulpolitische Verantwortungslosigkeit wird die Liste Unsere Uni nicht mittragen. Weiter.

Fr: Festplatte gestohlen – Juso-Vorsitzende tritt zurück

jusowatch — Sat, 15 May 2010 09:21:10 +0000

Die Mitglieder der umstrittenen Roten Hilfe müssen bangen: Dem Göttinger Verein ist nach Informationen der Frankfurter Rundschau eine Festplatte mit Daten von Mitgliedern gestohlen worden. „Wir müssen Dir leider mitteilen, dass wir Opfer eines Datendiebstahls geworden sind“, heißt es in einem Brief des Bundesvorstandes an die Mitglieder.

(Mehr)

JW: »Jusos haben Bildungsprotest verraten«

jusowatch — Thu, 13 May 2010 14:08:49 +0000

Jungsozialisten paktieren in Frankfurt am Main mit konservativen Studierendengruppen, um linken Block auszugrenzen. Ein Gespräch mit Michael Grundmann, Interview: Gitta Düperthal (mehr)

Hatten die Münsteraner Jusos einen geheimen Abstellraum an der Uni?

jusowatch — Wed, 17 Feb 2010 09:51:50 +0000

Mittlerweile erhalte ich ja sogar von Juso geschädigten Post. Folgender Brief ist mir zugegangen: „Es wurde in Münster die Wahlkampfzentrale der Juso-HSG (rechts hinterm Schloss) entdeckt. Es bleibt abzuwarten, was die Rechtsaufsicht der Uni Münster zu diesen Umständen sagen wird. Das Rektorat der Uni Münster, das der SPD angehört, möchte sich vor den Bundestagswahlen dazu nicht äußern.“

Dann erreichte mich ein zweiter Brief, den ich unten angeführt habe. Tja. Da ich eine rechtzeitige Veröffentlichung verpennt habe, mache ich das einfach jetzt nachträglich, in der Hoffnung, noch mehr Briefe zu erhalten.

AStA Uni Münster entdeckte verborgenes Listenlager in Uni Gebäude – und findet dort vertrauliche Papiere von Studierenden und Angestellten

Am 20. Juli 2009 machten Referenten des AStA der Universität Münster eine außergewöhnliche Entdeckung: eine hochschulpolitische parteinahe Liste hat Ende April unter der Angabe, sie wolle eine Veranstaltung zum Thema „Ehrenamt“ mit dem Titel „Ehrensache“ zu organisieren, eine Räumlichkeit der Uni beantragt und genutzt – dort jedoch scheinbar auch längere Zeit parteipolitisch gearbeitet. Den entsprechenden Raum (Schlossplatz 2a/10) fanden AStA-Referenten zufällig. Dort befanden sich Plakatierausrüstung, strategische Planungszeichnungen und offizielle Akten der Verfassten Studierendenschaft sowie von Angestellten des AStA der Universität Münster. Alles Akten, die möglicherweise aus dem AStA entwendet wurden.

Geheime Juso-Zentrale hinterm Schloss?

Entdeckt haben die Studierendenvertreter diese geheime Politikzentrale zufällig. Grund war der Anruf der Uni-Bauverwaltung, die anfragte, wann denn der AStA „endlich den Schlüssel für den Raum 2a/10 zurückgeben“ wolle. Es hätten sich bereits Hausmeister über den unordentlichen Zustand, in dem sich der Raum befände, beschwert.

Der AStA aber hatte von einem derartigen Raum keinerlei Kenntnis und ließ sich von einem Hausmeister der Universität den Raum aufschließen. Die Überraschung war groß: in den Raum befand sich nicht nur politisches Werbematerial der Juso-HSG, sondern auch vom AStA angeschaffte Computerausrüstung. Ebenso stapelten sich Wannen voller Akten, Papiere und Wahlunterlagen, die eigentlich in den AStA gehörten. Die Referenten reagierten augenblicklich und übergaben die Aktenberge der universitären Rechtsaufsicht. Diese sollte prüfen, ob die Papiere Eigentum der Verfassten Studierendenschaft sind oder nicht.

Folgende Akten wurden gefunden: Protokolle des Senats der Universität Münster, dem AStA, der Wahl des autonomen Schwulenreferenten, sowie die Unterschriftenliste der Wahlberechtigten, verschiedene Anträge von Studierenden, Gehaltsabrechnungen, Urlaubsanträge und persönliche Papiere von AStA-Angestellten und -ReferentInnen und unterschriebene Arbeitsverträge.

Des weiteren befanden sich Schriftverkehr zwischen Bahn und AStA bezüglich des Semestertickets, sowie zahlreiche Studien zu diversen hochschulpolitischen Themen, wie beispielsweise das NRW-spezifischen Semestertickets, die Zukunft des Hauses in der Grevener Straße 31 und Videoüberwachung an Hochschulen unter den Unterlagen.

Rektorat beteuert Neutralität

Gegenüber den AStA-Referenten Kurt Stiegler (Uni-Grün Alternative Liste, GAL), Jörg Rostek (unabhängiges Fachschafts Forum, uFaFo) und Rudi Mewes (Uni-GAL) gab das Rektorat der Universität Münster zu, dass es der hochschulpolitischen Liste Juso-HSG einen Raum zugebilligt habe, dies sei jedoch geschehen als Ninja Schmiedgen (Juso-HSG), die heute persönliche Sekretärin von Rektorin Ursula Nelles ist, noch AStA-Vorsitzende gewesen sei. Ein Mitglied der Juso-HSG habe den Raum einst beantragt. Das sei jedoch schon lange her. Auf Nachfrage bei dessen damaliger AStA-Kollegin, die damals mit diesem im Referat für Hochschulpolitik arbeitete, stellte sich heraus, dass diese von keinem beantragten Raum Kenntnis hatte. Also weder von Ninja Schmiedgen, noch von sonst einem AStA-Referenten der Juso-HSG über diesen Raum informiert wurde. Bisher sind die Umstände der Raumvergabe noch ungeklärt, da unterschiedliche Aussagen von Seiten der Hochschulverwaltung vorliegen.

Prüfung war positiv – Zahlreiche Akten waren Eigentum der Studierendenschaft
Nach einem Gespräch mit Rektorin Nelles und Prorektorin Ravenstein forderten die Referenten das Rektorat auf, die Papierberge an sich zu nehmen, zu sichten und von der Rechtsaussicht prüfen zu lassen. Diese trennte die Akten in das Eigentum der Juso-HSG (Plakatiermaterial, etc) und Eigentum der Verfassten Studierendenschaft der Uni Münster (die bereits genannten Aktenberge). Die Juso-HSG stellten die ihnen zugehörigen Papiere sicher, der AStA das Material der Studierendenschaft. Da Mitglieder der Juso-HSG die Zugehörigkeit von Akten an die Verfasste Studierendenschaft bestritten, mussten sie in zwei Schritten an den AStA zurückgegeben werden, da die Prorektorin für studentische Angelegenheiten, Marianne Ravenstein, die Akten erst als Eigentum der Verfassten Studierendenschaft deklarieren musste.

Am 10. August 2009 führten AStA-Mitglieder gemeinsam mit dem ehemaligen AStA-Vorsitzenden Jochen Hesping die letzten Akten in den Besitz der Studierendenschaft zurück.

Gibt es noch Beweise?

Die Rechtsaufsicht stellte dem AStA eine Übergabebescheinigung aus, die, neben eindeutigen Fotos und den an den AStA übergebenen Akten, augenblicklich der letzte Beweis des Vorfalls sind. Gleichzeitig hat die Juso-HSG die AStA-ReferentInnen in einer Pressemitteilung beschuldigt, ungerechtfertigt in den Raum Schlossplatz 2a eingedrungen zu sein. Die Referenten weisen diesen Vorwurf weit von sich.

Parlament besetzt Untersuchungsausschuss neu

Bisher sind die genauen Umstände der Raumübergabe durch die Universität Münster an Mitglieder der Juso-HSG ungeklärt. Weder hat das Rektorat über den Missbrauch eines universitätseigenen Raumes eine öffentliche Stellungnahme abgegeben, noch hat es den Vorfall verurteilt.

AStA-ReferentInnen haben die Vorkommnisse am 24. August 2009 dem Studierendenparlament berichtet, das sich jetzt mit dem Fall auseinandergesetzt und einen Untersuchungsausschuss eingerichtet hat. Da die Juso-HSG mit 11 Sitzen die stärkste Fraktion stellt und die beschuldigten größtenteils dem Parlament angehörten, war die Aufklärung höchst fragwürdig. Letztlich scheiterte sie daran, dass die aktuelle AStA-Koalition von Juso-HSG, Piraten, Grüne und DIL kein Interesse an der Aufklärung hat und der Ausschuss in der neuen Wahlperiode des Parlaments nicht wieder eingerichtet wurde. Diejenigen, die versuchten, den Fall zu klären und die Akten entdeckten sind damit machtlos, da selbst das Rektorat und die Rechtsaufsicht auf Seiten der SPD zu stehen scheint und sie in Schutz nimmt.

Juso-Stress in Geifswald

jusowatch — Thu, 15 Oct 2009 15:29:05 +0000

webmoritz.de fällt durch eine gründliche und allgemeine Berichterstattung über hochschulpolitische Zusammenhänge auf.

siehe hier: „Soeben erreichte uns eine Pressemitteilung der Juso-Hochschulgruppe, die auf einer Sondersitzung am vergangenen Dienstag beschlossen hat sich aus dem Studierendenparlament (StuPa) zurückzuziehen. Silvia Klages, Eric Hartmann, Stephan Schumann und Paul Greve legen aus diesen Gründen ihre Mandate nieder.

Zudem hatten Jaana-Leena Rode und Christian Bäz bereits vor der Sitzung mitgeteilt, dass sie sich von der „Fraktion“ distanzieren. Auch die Jungsozialisten David Stoffel und Erik von Malottki bleiben ebenfalls im Parlament bilden dort aber keine Fraktion mehr.

In ihrer Presserklärung begründen die Jusos ihre Entscheidung mit Resignation vor ihren Parlamentskollegen.

AStA-Bildung endgültig gescheitert – Jusos verhindern Verhandlungen (Uni Frankfurt)

jusowatch — Fri, 17 Jul 2009 14:18:25 +0000

Pressemitteilung von: Bündnis der Hochschulgruppen DemokratischeLinkeListe, Fachschafteninitiative Demokratische Hochschule, Wahlbündnis Linke-Liste und den Schildkröten (openPR) – Die Verhandlungen zwischen der Grünen Hochschulgruppe, der Juso Hochschulgruppe und dem Bündnis aus den Gruppen DemokratischeLinkeListe (DL), Wahlbündnis Linke Liste (LiLi), Fachschafteninitative Demokratische Hochschule (FDH) und den Schildkröten, das sich nach der Wahl mit dem Ziel einer AStA Bildung gegründet hat, sind am letzten Donnerstag gescheitert. „Im Speziellen die Juso-Hochschulgruppe war grundsätzlich nicht zu vernünftigen Verhandlungen bereit, dabei haben wir schon im März einen Katalog von Forderungen präsentiert.“ so Miriam Trauner von der Demokratischen Linken stellvertretend für das Wahlbündnis. „Seit Monaten haben besonders die Jusos die Verhandlungen hinaus gezögert ohne jemals inhaltliche Diskussion zu führen – dabei hätte es die Möglichkeit für einen funktionsfähigen, demokratischen und fortschritllichen AStA gegeben“ so Rosalie Schneck von der LiLi. Das Bündnis hatte im März den Jusos und den Grünen einen Katalog mit sowohl inhaltlichen, als auch organisatorischen Vorschlägen für eine AStA Bildung präsentiert. Bestandteil dieses Forderungen war unter anderem eine basisdemokratische Organisation des AStA, mit einem gleichberechtigten Vorstands, der aus drei Personen bestehen sollte. „In diesem Falle hätte jede der drei Organisationen gleichberechtigte Teilhabe am Vorstand.. Das ausgerechnet die Jusos die Verhandlungen daran scheitern lassen wollen, das sie dem Bündnis keinen Vorstandsposten zugestehen wollen, verdeutlicht das es ihnen nicht um inhaltliche und demokratische Positionen sondern nur um Machterhalt geht.“ bemerkt Fahid Möller von den Schildkröten. Nach der Satzung der Studierendenschaft darf ein alter AStA nur bis ein halbes Jahr nach einer Wahl im Amt bleiben. In diesem Fall haben die Jusos schon zum zweiten Mal kein Interesse an einer schnellen AStA Bildung gezeigt. „Dies ist ein grob fahrlässiger Umgang mit dem Wählerwillen der Studierenden.“ so Michael Grundmann von der FDH.

DL, FDH, LiLi, Schildkröten
Studierendenhaus
Mertonstr. 26-28
60325 Franfurt am Main

Michael Grundmann
Fax: 069/3809768239
E-Mail:

Das Bündnis der eigenständigen Gruppen DemokratischeLinkeListe, Fachschafteninitiative Demokratische Hochschule, Wahlbündnis Linke-Liste und den Schildkröten hat sich zusammengefunden, um eine unkomplizierte AStA-Bildung an der J.W. Goethe-Universität Frankfurt am Main zu ermöglichen.

Recht freundlich liebe Jusos

jusowatch — Fri, 17 Jul 2009 14:15:35 +0000

In einem Leserbrief (eigentlich für den Semesterspiegel gedacht, dort aber wegen des abgelaufenen Redaktionsschlusses nicht gedruckt) schildert der Student Philipp Dreps seine Beobachtungen beim Bildungsstreik:

Ich möchte mit diesem Leserbrief eine Beobachtung schildern, über die meine Augen leider zu Beginn der Demonstration vom 17. Juni stolpern mussten.

Das Ergebnis dieser Beobachtung teilt die am Bildungsstreik beteiligten politischen Akteure der Universität Münster in zwei idealtypische Gruppen:

Gruppe I:

Zu diesem Typus von Hochschulpolitiker/innen zählen die Organisator/innen des Bildungsstreiks, die bereits Wochen und Monate zuvor u.a. mit der Planung des alternativen Vorlesungsverzeichnisses und der Demonstration beschäftigt waren und die auch innerhalb dieser arbeitsintensiven Woche aktiv Hand angelegt haben. Stellvertretend für alle Hochschulpolitiker/innen und engagierten Studierenden möchte ich hier Irene Thesing, Daniela Pastoors und Jörg Rostek vom Unabhängigen Fachschaften Forum (uFaFo) nennen.
Die in Gruppe I beschriebenen Personen hatten am Demo-Tag bereits kurz nach 8 Uhr morgens mit der Einteilung der Ordner/innen, dem Empfang und der Motivation der eintreffenden Schüler/innen oder dem Bestücken von Boxen-Wagen alle Hände voll zu tun.
Gruppe II:

Während also auf der einen Seite der hochschulpolitische Idealtypus I schon lange am Arbeiten war, trudelte auf der anderen Seite der Demo (pünktlich um 10 Uhr und somit zwei Stunden später) eine Gruppe des Idealtypus II ein. Dieser Typ Hochschulpolitiker/in wird hier von ca. vier bis fünf Mitgliedern der Juso-HSG vertreten, die das offizielle Transparent des Bildungsstreiks unterm Arm hatten und die Fotografen im Schlepptau. Nachdem sie sich also in Reih und Glied an die vorderste Front des Demonstrationszuges gestellt und das Transparent ausgerollt hatten, hieß es auch schon: “Bitte recht freundlich”. Als besonders fotogen haben sich dabei das Juso-HSG-Mitglied Jan Schwedler und der Vertreter der Juso-Hochschulgruppe im Studierendenparlament Veith Lemmen erwiesen.
Nach diesem deskriptiven Teil nun die Wertung:

Während die eine Gruppe also am Arbeiten ist, damit das Projekt Bildungsstreik gestemmt werden kann, schmückt sich eine Gruppe der Juso-HSG unverdient mit fremden Federn und lässt sich ablichten, als seien sie es, denen Münster zu verdanken hat, dass der Bildungsstreik hier ein voller Erfolg war.
Dieses Verhalten ist nach meinem Empfinden zutiefst unmoralisch und kennzeichnend dafür, dass ein Teil der hier beschriebenen politischen Akteure den Bildungsstreik lieber in kurzen Momenten für sich instrumentalisiert als ihn dauerhaft und auch abseits der Kameras zu unterstützen!

Mein Verständnis von moralischem Verhalten scheint hier überspitzt zu wirken, aber gerade von gewählten Vertreter/innen, die an weitreichenden Entscheidungen für eine Vielzahl von Student/innen der Uni Münster beteiligt sind, sollte man verlangen dürfen, dass sie in ihrer Tätigkeit als studentische Vertreter/innen moralisch handeln. Andere arbeiten zu lassen und sich zeitgleich darzustellen, als habe man den Bildungsstreik persönlich aus der Taufe gehoben, ist FALSCH!

Der Fairness halber möchte ich erwähnen, dass es durchaus auch in der Juso-HSG Personen gibt, die ich eher der oben beschriebenen Gruppe I zuordnen würde. So hatte sich z.B. der Senats-Student André Schnepper spontan dazu bereit erklärt, als Ordner einzuspringen, um die immer größer werdende Demonstration zu begleiten, obgleich er unmittelbar nach der Abschlusskundgebung an einer mehrstündigen Senatssitzung teilnehmen musste.

Ich selbst war eine Zeit lang hochschulpolitisch aktiv und Mitglied im 51. Studierendenparlament der Universität Münster (damals für die Grüne Hochschulgruppe).
Ausschlaggebend für den Entschluss, von meinem Mandat zurückzutreten und mich aus der Hochschulpolitik zurückzuziehen, war nicht zuletzt, dass im Studierendenparlament zurzeit die Akteure der Gruppe II die Vorherrschaft haben, die zuvorderst ihre eigenen Interessen vertreten und immer so nett für die Kamera lächeln.

Philipp Dreps, Student

Burschis bei den Jusos

jusowatch — Mon, 16 Feb 2009 13:23:38 +0000

Zitat von der Homepage des „Lasalle-Kreises“:

„Der Lassalle-Kreis ist ein Netzwerk Korporierter in der SPD. Uns vereint die Überzeugung, dass die Sozialdemokratie und studentische Verbindungen ähnliche Grundüberzeugungen teilen.

Mit Besorgnis registrieren wir die gewachsene Entfremdung zwischen Sozialdemokratie und Korporationen, die ihren äußeren Ausdruck in der auf dem SPD-Parteitag in Karlsruhe im November 2005 verabschiedeten Aufforderung an den Parteivorstand fand, die Mitgliedschaft in der SPD für unvereinbar mit der in zahlreichen studentischen Korporationen zu erklären.
Dieser Entfremdung wollen wir durch verstärkte Kommunikation, Information und Aufklärung aktiv entgegentreten.

Aus diesem Grund wurde am 22. Juli 2006 in Bonn der Lassalle-Kreis gegründet. Er hat das Ziel, Brücken für einen lebendigen Dialog zwischen Sozialdemokratie und Korporierten zu bauen. Denn beiden ist gemein, dass ihre Prosperität von einer festen Verankerung in der Gesellschaft abhängt. Die eingetretene Entfremdung gilt es schnellstmöglich zu überwinden.

Wir rufen alle korporierten Genossinnen und Genossen auf, den Lassalle-Kreis bei dieser Aufgabe zu unterstützen!

Weitere Infos unter: http://www.aksk.de/

Allgemeine Infos über studentische Verbindungen und Burschenschaften findet ihr hier und hier und hier und hier und hier.

JusoHSG im Saarland hilft beim Verbauen von Studiengebühren

jusowatch — Tue, 03 Feb 2009 12:18:21 +0000

Am 29. Januar tagte das zentrale Gremium zur Verteilung der Studiengebühren an der Universität des Saarlandes. Dieses setzt sich zusammen aus sechs Studierenden und den fünf VizepräsidentInnen, zusätzlich Universitätspräsident Herr Prof. Dr. Linneweber als Vorsitzender des Gremiums. Diesmal stimmten bei einem Antrag drei der Studierendenvertreter mit Nein (AI, CampusGrün), einer enthielt sich (RCDS), einer stimmte dafür (Juso-HSG); das Uni-Präsidium überstimmte schlichtweg die Mehrheitsmeinung der Studierenden…